Hermann Henselmann zum 100. Geburtstag
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Herausgegeben von Wolfgang Bey und Thomas Flierl
dietz berlin 2007
160 Seiten, ISBN 978-3-320-02124-5, 9,90 Euro
Die letzte Hauptstadtdebatte wurde im Zuge der Deutschen Einheit 1990 geführt: Der Einigungsvertrag bestimmte, dass Berlin die Hauptstadt Deutschlands sei. Erst mit dem Beschluss des Deutschen Bundestages 1991, Parlament und Regierung tatsächlich in Berlin anzusiedeln, und mit dem Interessenausgleich im Bonn/Berlin-Gesetz 1994 fand diese Debatte ihr vorläufiges Ende. Doch Hauptstadt ist mehr als der Sitz von Parlament und Regierung. Mit der Ergänzung des Grundgesetzes um die „Hauptstadtklausel“ im Mai 2006 wurde nun auch verfassungsrechtlich die „Repräsentation des Gesamtstaates“ in der Hauptstadt zur Bundesaufgabe.
Mit einem gemeinsamen Kolloquium im Juli 2007 stießen die Linksfraktionen im Deutschen Bundestag und im Abgeordnetenhaus von Berlin sowie die Rosa-Luxemburg-Stiftung die Diskussion über die Ausgestaltung des vom Grundgesetz geforderten Hauptstadtgesetzes an. Die Publikation dokumentiert das Kolloquium und wird ergänzt um Texte zur deutschen Verfassungsgeschichte, eine Analyse der Hauptstadtfinanzierung im Zuge der Neuordnung der Bund-Länder-Beziehungen und einen aktuellen Briefwechsel zur politischen Auseinandersetzung von Opposition und Regierung. Die neue Hauptstadtdebatte ist eröffnet.
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